Der große Sieger der Kommunalwahl heißt FDP (+ 7,2 %), der große Verlierer CDU (- 9,1 %). Und das, obwohl die übergroße Mehrheit der Wähler im Vertrauen auf die parteiideologische Grundrichtung lieber einen unbekannten IT-Verwaltungsmann zum Bürgermeister wählte, Harald Zillikens/CDU (52,7%), als einen ausgewiesenen und erfolgreichen Kommunalpolitiker, Hans-Josef Schneider/SPD (29,9%). Weiterlesen →
Aktuelles von der SPD Jüchen
Der Bund und seine Kommunen
Die Selbstverwaltung der Kommunen ist wesentlich Teil der Landesverfassung. Der Bund mit seiner Gesetzgebung nimmt dennoch starken Einfluss auf kommunales Geschehen etwa durch die Steuergesetzgebung. Die kommunalen Erfordernisse zu vertreten, ist der Aktionsbereich von Bernd Scheelen MdB, Bürgermeister von Krefeld, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Mitglied im Finanzausschuss, Mitglied in der Föderalismuskommission. Weiterlesen →
Wahlaufruf der Sozialdemokraten 2009: 9 Punkte für Jüchen
Mit Ideen und Vernunft für Jüchen !
Thema: Bodenerschütterungen durch Schienenverkehr
Die nachhaltige Strategie, Güterverkehr über große Distanz von der Straße auf die Schiene zu verlagern, wird von der SPD seit langem verfolgt. Sie darf jedoch nicht nur in logistischen und technischen Projekten umgesetzt werden, sondern verlangt auch, die damit verbundenen wachsenden Umweltbelastungen für die Anwohner der Schienenstrecken – Lärm und Erschütterungen – unter Kontrolle zu bekommen. Weiterlesen →
Die Gemeinde Jüchen leidet an CDU-Versagen
Der Rücktritt des 1. Beigeordneten Jansen war der letzte Akt eines monatelangen Dramas. Herr Jansen war bei seiner Wahl einem kommunalpolitisch erfahreneren Mitbewerber aus dem Westfälischen vorgezogen worden, weil der CDU-Fraktionsvorstand mit Esser, Mohren und Kreutz glaubte, ihn als ortsansässiges Parteimitglied besser im Griff zu haben. Das erwies sich als Trugschluss, weil Jansen als Kämmerer offenbar nicht bereit war, das sachlich Gebotene hinter den parteipolitisch motivierten Klientelwünschen zurückzustellen. Weiterlesen →
Ein Vorschlag der anderen muss zunichte gemacht werden
Konstruktive Ideen zur Stadtentwicklung Hochneukirchs, die mit den Bürgern erarbeitet werden, scheinen die CDU sehr zu beunruhigen. Jedenfalls stellt sich der CDU-Vorsitzende Schmitz jun. öffentlich schützend vor den Kirmesplatz, der angeblich von SPD-Mitgliedern wegen des Lärms kaputt gemacht werden soll (?!?) Ein Argument zwischen Kinderei und Niedertracht. Weiterlesen →